Koalitionsvertrag, Infrastrukturprojekte: Wo ist das Geld, sind die IT-Leute, die Bauarbeiter?

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Kategorie: Landesorganisationen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:32

Geschrieben von LO Hessen

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 26. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Dieser Koalitionsvertrag ist eine schwierige Lektüre. Nicht nur, weil er 178 Seiten umfasst, sondern auch, weil die Formulierungen in vielen Fällen die eigentliche Aussage kaschieren und erst einmal entschlüsselt werden wollen.

Ein kleines Beispiel dafür. Da steht: "Das

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Auf Weißrussland zielen, das eigene Knie treffen: Über Sinn und Unsinn von Sanktionen

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Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:27

Geschrieben von LO Hessen

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 26. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Wenn es um Sanktionen geht, muss man eines immer wiederholen: Sanktionen sind ein Mittel der Kriegsführung, und sind nur dann völkerrechtlich legal, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat verhängt wurden. Alle anderen Sanktionen, US-amerikanische wie die der EU, sind samt und

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Wie man einen Krieg herbeischreibt

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Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:23

Geschrieben von LO Hessen

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 25. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Eigentlich hätte ich diese Nummer für eine Totgeburt gehalten. Ende Oktober murmelte die Washington Post etwas von "russischem Truppenaufmarsch," und die Springer-Postille Politico legte mit einem Satellitenbild nach. Das Pentagon reagierte recht zurückhaltend, nur die

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Wer ist der Schlepper – die BILD, Weißrussland und deutsche Mobiltelefone

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Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:17

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 24. November 2021

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Eigentlich berichtet die BILD über einen Rückflug irakischer Flüchtlinge aus Minsk nach Erbil in irakisch Kurdistan. Aber es wird letztlich ein Artikel gegen Weißrussland, obwohl die interviewten Rückkehrer dafür keine Grundlage bieten.

Beginnen wir mit der Schlagzeile. Es

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EU-Diplomatie à la Pippi Langstrumpf

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Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:12

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 23. November 2021

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"Ich mach' mir die Welt, widewide, wie sie mir gefällt", sang Pippi Langstrumpf früher einmal im Vorspann der Kinderserie. Seit einiger Zeit scheint das der Leitspruch dessen zu sein, was der kollektive Westen für Diplomatie hält.

Man erinnere sich an die Inszenierung

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Dauerhetze gegen Ungeimpfte: Mainstream-Medien im Gefängnisexperiment

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Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:08

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 23. November 2021

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Inzwischen sind alle Hemmungen gefallen. Das zeigt schon der Teaser eines neuen Spiegel-Kommentars: "Impfgegner verschicken Morddrohungen, die Intensivstationen quellen über, die Politik aber beschwört weiter den 'Zusammenhalt' und die Gefahr einer 'gesellschaftlichen

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Das Infektionsschutzgesetz im Bundestag – ein Blick in den Abgrund

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Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:03

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 19. November 2021

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"Corona kennt keine Ländergrenzen und keine Parteigrenzen." Dieser Satz fiel gestern gleich im ersten Redebeitrag zur Debatte der neuesten Änderungen im Infektionsschutzgesetz, und er kam aus dem Mund der Sozialdemokratin Sabine Dittmer. Mit seiner Anspielung auf "Ich kenne

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Maas, Le Drian, ein Briefwechsel mit Lawrow und die Wahrheit

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Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:01

Geschrieben von LO Hessen

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 19. November 2021

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Vor wenigen Wochen wurde – auch vom Außenminister Heiko Maas – laut verkündet, wie wichtig doch mal wieder ein Treffen im Normandie-Format (Russland, Deutschland, Frankreich, Ukraine) wäre, um einer Lösung im Donbass näherzukommen.

Nachdem dieser Wunsch geäußert worden

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Pankower Denkmalbedenken – Thälmann-Denkmal wird "kommentiert"

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Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:00

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 18. November 2021

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Es gibt Augenblicke, die wichtiger sind als ein ganzes Leben. Es gibt Menschen, die werden wegen einer einzigen Tat geehrt. Eine Erfindung, ein mutiger Moment. So war es immer in der europäischen Kultur: Heldengeschichten werden vom Ende her gelesen. "Singe den Zorn, o

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Die nächste Stufe des Wahns: 3G im Nahverkehr

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Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 13:58

Geschrieben von LO Hessen

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 17. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Es kommt einem vor, als habe irgendjemand einen Wettbewerb für die irrwitzigste Maßnahme ausgeschrieben. Der Preis für den Sieger muss wahrhaft beeindruckend sein. Offenbar fürchten die deutschen Teilnehmer, durch den österreichischen Lockdown für Ungeimpfte ins

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Überlastete Krankenhäuser: Schuld ist nicht Corona, sondern die schlechte Bezahlung der Pflegekräfte

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Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 13:56

Geschrieben von LO Hessen

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von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 13. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Jetzt sind wir also wieder mal so weit. Allerorts wird das Geschrei erhoben, die Krankenhäuser würden überlastet, und im Gefolge werden sogleich weitere Einschnitte in das Alltagsleben der Bundesdeutschen erwogen und verhängt.

Man möchte ja gar nicht mehr wiederholen, dass

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