Auszüge aus der Rede des Genossen Torsten Schöwitz, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands

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Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Montag, 09. Februar 2015 10:29

Geschrieben von estro

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Zum 25. Jahrestag der Wiedergründung am 31. Januar 2015

Die KPD lebt!

Heute vor 25 Jahren wurde die Kommunistische Partei Deutschlands wiedergegründet. Dieser Schritt war notwendig geworden, weil eine politische Gruppe innerhalb der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands einen Putsch organisiert hatte. Diese Gruppe warf die Grundsätze der Partei der Arbeiterklasse über Bord und begann, mit sozialdemokratischer Programmatik, die Kommunisten „mit großem Besen“ aus der Partei zu fegen. Unter Bruch der durch das Volk in einem Volksentscheid gewählten Verfassung der DDR und unter Missachtung des Programms und des Statuts der SED wurde durch Funktionäre der Partei und des Staates die Einheit der Partei und somit die Einheit der Arbeiterklasse zerstört und die sozialistische DDR dem Kapital zum Fraß vorgeworfen. In dieser Zeit der rasenden Konterrevolution, der Diffamierung und der Delegitimierung der SED und der Leistungen der Arbeiterklasse in der DDR, fanden sich mutige und klassenbewußte Genossinnen und Genossen, die in der Wiedergründung der KPD die einzige Möglichkeit sahen, für die zukünftigen politischen Aufgaben eine geeignete Klassenorganisation der Arbeiterklasse zu schaffen.

Die KPD sah von Anfang an in der Verteidigung der marxistisch-leninistischen Grundsätze ihre Hauptaufgabe. Denn eins ist klar, wer die Grundsätze aufgibt, gibt letztendlich alles auf.

Die Arbeiterklasse und ihre natürlichen Verbündeten, also die Mehrheit des Volkes, will nicht belogen werden. Deswegen halten wir als KPD unsere Grundsätze im Interesse der Arbeiterklasse seit 25 Jahren hoch. Diese Grundsätze sind seit dem Erscheinen des Kommunistischen Manifests von Karl Marx und Friedrich Engels 1848 wissenschaftlich begründet. Wir leben heute in der höchsten Stufe des Kapitalismus, dem Imperialismus. Deswegen gelten für uns die Grundsätze der durch Marx, Engels und Lenin begründeten wissenschaftlichen Weltanschauung.

Diese Grundsätze möchte ich hier noch einmal benennen.

1. Die kommunistische Partei ist die Partei der Arbeiterklasse. Die Arbeiterklasse ist die einzige revolutionäre Klasse. Ihre historische Mission besteht in der Überwindung des Kapitalismus und der Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft.
2. Die Überwindung des Kapitalismus ist nur durch die sozialistischen Revolution möglich, das bedeutet: die Errichtung der Herrschaft der organisierten Arbeiterklasse. Sie nutzt diese Herrschaft, um das Privateigentum an Produktionsmitteln aufzuheben und diese in gesellschaftliches Eigentum zu überführen. Mit dem Aufbau des Sozialismus, der Aufhebung der Klassen und der planmäßigen Weiterentwicklung der sozialistischen Ökonomie und Gesellschaft werden die Voraussetzungen für den Übergang zur klassenlosen Gesellschaft, zum Kommunismus, geschaffen.
3. Die kommunistische Partei ist eine revolutionäre Partei des Klassenkampfes. Sie beherrscht alle Formen des Kampfes, den sie gezielt in politischer, ökonomischer und ideologischer Hinsicht führt. Sie lehnt die Gedanken des Reformismus und der schrittweisen Transformation des Kapitalismus in den Sozialismus ab. Trotzdem kämpft sie für positive Reformen im Interesse der Arbeiterklasse.
4. Die kommunistische Partei ist eine konsequent antiimperialistische Partei. Sie steht gegen das imperialistische Weltsystem, welches die Erde in imperialistische Mächte und abhängige Länder teilt. Abhängige Länder also, die vom Imperialismus unterdrückt und ausgebeutet werden. Die kommunistische Partei verteidigt das Selbstbestimmungsrecht der Völker gegen imperialistische und neokoloniale Versklavung, setzt sich für nationale Souveränität und Unabhängigkeit ein und unterstützt antiimperialistische Befreiungsbewegungen. Sie bekämpft die verschiedenen nationalen Imperialismen, seien es der USA-Imperialismus oder die im imperialistischen Bündnis der Europäischen Union zusammengefaßten Mächte.
5. Die kommunistische Partei ist eine internationalistische Partei. Sie ist Teil einer weltweiten revolutionären Bewegung und leistet in ihrem eigenen Land ihren Beitrag zur Überwindung des Kapitalismus im Weltmaßstab. Sie pflegt den brüderlichen Kontakt und Austausch mit den kommunistischen und Arbeiterparteien anderer Länder. Sie erklärt ihre Solidarität mit den bestehenden sozialistischen Staaten.
6. Die kommunistische Partei ist eine antifaschistische Partei. Sie bekämpft vehement den Faschismus, ob er nun in Form faschistischer Gruppierungen oder über die Faschisierung des Staates droht. Sie unterstreicht den Charakter des Faschismus als besondere Herrschaftsform der monopolistischen Bourgeoisie, als offene und terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten und aggressivsten Teile des Monopol- und Finanzkapitals.
7. Die kommunistische Partei hat als Organisationsform den demokratischen Zentralismus. Sie ist daher nach den Prinzipien der Demokratie, der zentralen Leitung, der Kontrolle, der Einheitlichkeit und Verbindlichkeit, der Disziplin, der Kollektivität und Verantwortung sowie der Kritik und Selbstkritik organisiert.
8. Die kommunistische Partei ist eine marxistisch-leninistische Partei. Das gesamte Wirken der kommunistischen Partei basiert auf den theoretischen Erkenntnissen von Karl Marx, Friedrich Engels und W. I. Lenin sowie anderer Theoretiker des Marxismus-Leninismus. Hierauf gründen sich Analyse, Programmatik und Strategie der kommunistischen Partei.
9. Die kommunistische Partei hat eine revolutionäre Vergangenheit. Sie steht in den besten Traditionen der revolutionären und marxistischen Arbeiterbewegung, des Bundes der Kommunisten, der Internationalen Arbeiterassoziation, der frühen II. Internationale und der Kommunistischen Internationale. Sie bekennt sich zur revolutionären und positiven Rolle und zur historischen Bedeutung des Sozialismus des 20. Jahrhunderts in der UdSSR und dem sozialistischen Teil Europas, also dem sozialistischen Weltsystem in seiner Gesamtheit. Die kommunistische Partei sieht im Opportunismus und Revisionismus und seiner Hauptkampfform, dem Antistalinismus, die Hauptursache für die Niederlage des Sozialismus im Weltmaßstab. Sie verzichtet aber nicht auf eine kritische Auseinandersetzung mit Fehlentwicklungen. Sie gewinnt Erkenntnisse für die Gegenwart, indem sie das Gute bewahrt und aus Fehlern lernt. Die Aufgabe der kommunistischen Partei ist, den Marxismus-Leninismus anzuwenden, schöpferisch weiterzuentwickeln und gegen den Revisionismus und „linken Radikalismus” zu verteidigen.
10. Die kommunistische Partei ist die Partei der Zukunft. Ihre Existenz ist von zentraler Bedeutung für die revolutionäre Arbeiterbewegung. Ohne sie wird es nicht möglich sein, den zerstörerischen Kapitalismus effizient zu bekämpfen und zu besiegen. Sie ist eine Notwendigkeit, wenn die Menschheit eine Zukunft haben soll. Die kommunistische Partei gibt die orientierende Antwort auf die Fragestellung: Sozialismus oder Barbarei.

Schauen wir uns die Situation in der Welt und in diesem Land an. Einem Prozent der Weltbevölkerung gehören ca. 50% des Vermögens auf dieser Welt. Den rund 300 reichsten Milliardären auf dieser Welt, also 300 Personen, gehört genauso viel Vermögen wie der ärmeren Hälfte der Bevölkerung unseres Planeten. Und diese Entwicklung geht immer weiter in Richtung der Reichen dieser Welt. Abgesichert wird diese Entwicklung unter dem Deckmantel der sogenannten „Freiheit“ von den reichsten Nationen dieser Welt. Und dieses Deutschland ist neben den USA mit an der Spitze. Das Werkzeug dafür ist der Krieg. Der sogenannte „Kampf gegen den Terror“ dient nur den Interessen der wirtschaftlich stärksten Nationen. In der letzten Zeit wird immer mehr auf die Unterstützung von Faschisten gesetzt, ganz gleich, welcher Religion diese Faschisten angehören. Weltweit wird getötet und zerstört. Und das Perverse daran, dabei wird Geld in Größenordnung verdient. Hört man sich die Foltermethoden an, die z.B. von den USA in ihrem sogenannten „Antiterrorkampf“ verwendet werden um an Informationen zu kommen, wird einem schlecht. Sofort werden wir dabei an das Gräuel der Hitlerfaschisten in Auschwitz und den anderen Konzentrationslagern erinnert. Und die Spitzenpolitiker der westlichen Welt, die halten das auch noch für normal.

Wir sind uns einig: Diejenigen, die tagtäglich den Reichtum auf dieser Welt schaffen, werden sich nicht lange tatenlos anschauen, wie diese Gesellschaftsordnung ihnen alles weg nimmt und zerstört.

Die nächste Krise wird kommen. Und das ist jetzt schon klar, sie wird größer als die letzte sein. Für diesen Zeitpunkt müssen wir bereit sein. Da muss die Einheit der Kommunisten hergestellt sein. Nicht irgendeine Einheit, sondern eine Einheit auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung. Dies muss gelingen, sonst droht uns die Barbarei.

Welche Aufgaben ergeben sich für uns aus dieser Situation und unseren Grundsätzen? - Wir werden unsere Arbeit zuallererst darauf ausrichten, die KPD weiter zu stärken und zu festigen, durch intensive Öffentlichkeitsarbeit unsere Existenz darstellen und dadurch neue Mitglieder gewinnen. Dabei konzentrieren wir uns stark auf die Jugend.

Im Zentrum dieser Öffentlichkeitsarbeit wird stehen, in Form von Bildungsangeboten sich mit den Werken von Marx, Engels und Lenin zu beschäftigen und sich so die Grundlagen unserer wissenschaftlichen Weltanschauung anzueignen und/oder zu vertiefen. Außerdem werden wir zu historischen Anlässen Persönlichkeiten und Errungenschaften des sozialistischen Aufbaus in der DDR und anderen sozialistischen Ländern in verschiedensten Formen würdigen. In unserer Bewegung ist die Verleumdung des Sozialismus unzulässig. Denn eins ist klar: Wir werden bei einem zukünftigen Anlauf für die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft die positiven Erfahrungen der 40 Jahre DDR berücksichtigen und anwenden müssen […] Wir werden uns aber nicht nur mit Vergangenem beschäftigen, sondern auch über die Leistungen der Länder informieren, die heute noch dich Sache des Sozialismus verteidigen und weiterführen, wie z.B. in der Demokratischen Volksrepublik Korea und in Kuba.

Ein weiterer wichtiger Punkt in der politischen Arbeit der Mitglieder der KPD ist das Mitwirken in antikapitalistischen, antifaschistischen, demokratischen, gewerkschaftlichen und proletarischen Demonstrationen, Initiativen und Massenbewegungen um überall auf die sozialistische Alternative hinzuweisen.

Das entscheidende Element ist die Einheit der Arbeiterklasse!

Die wichtigste Erkenntnis für uns deutsche Kommunisten beim Aufbau des Sozialismus in der DDR und auch bei der Analyse der Konterrevolution ist, das entscheidende Element ist die Einheit der Arbeiterklasse. Hat die Arbeiterklasse eine einheitliche Klassenorganisation auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung, wird die Arbeiterklasse einheitlich orientiert auf die Verwirklichung ihrer Klasseninteressen, dann ist der Sozialismus nicht aufhaltbar. Wird diese Einheitlichkeit und Geschlossenheit zerstört, dann verliert die Arbeiterklasse alles. Aus dieser Erkenntnis heraus kämpft die KPD gemeinsam mit allen Gleichgesinnten für die weitere Zusammenführung von Kommunisten und Sozialisten mit Bekenntnis zum Marxismus/Leninismus mit dem Ziel der Schaffung einer einheitlichen kommunistischen Partei.

Deswegen arbeitet die KPD heute intensiv im Koordinierungskreis für die Zusammenarbeit von Kommunisten, in dem bisher neben der KPD die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands - Arbeit-Zukunft, die Kommunistische Initiative (Gera 2010), der revolutionären Freundschaftsbund (RFB) und die Kommunistische Arbeiterzeitung, (KAZ)/Ausrichtung Kommunismus vertreten sind. In diesem Zusammenhang auch heute noch einmal das Angebot an alle, die sich als Kommunisten verstehen, ob organisiert oder unorganisiert, eure Aufgabe ist es sich in diesen Einigungsprozess einzubringen.

Und an dieser Stelle erneut ein deutliches Wort an die Deutsche Kommunistische Partei. Im Interesse der Arbeiterklasse und im Interesse der Einheit der Kommunisten: Legt Alleinvertretungsanspruch und Unvereinbarkeitsbeschluß bei Seite.Die Klarheit in der Sache und die Einheit der Kommunisten ist unser höchstes zu verteidigendes Gut. Lasst uns gemeinsam dafür streiten. Der historische Begriff Kommunistische Partei Deutschlands steht neben den heute schon genannten Organisationen und vielen anderen unorganisierten Kommunisten auch für euch Mitglieder der DKP. Von Thälmann wissen wir: Einen Finger kann man brechen, eine Faust nicht!

Eine weitere wichtige Aufgabe ist unserer Arbeit im Rahmen des proletarischen Internationalismus. Die Anwesenheit unserer koreanischen Freunde zeigt deutlich unsere unverbrüchliche Freundschaft zu unserer Bruderpartei, der Partei der Arbeit Koreas. Danke noch einmal an dieser Stelle für unsere langjährige Zusammenarbeit. Als wichtig erachten wir es, daß wir in Zukunft endlich auch eine stabile Verbindung zu unserer kubanischen Genossen bekommen. Mich freut auch euch mitteilen zu können, daß wir uns in diesem Jahr auch wieder mit unseren Tschechischen Genossen der KPC treffen werden, um darüber zu beraten, wie wir unsere Zusammenarbeit verbessern können.

Wir werden uns in diesem Zusammenhang auch darum bemühen, dem Rat Milos Jakes vom letzten Treffen zu folgen, eine bessere Verbindung zu den kommunistischen Parteien der ehemaligen sozialistischen Länder herzustellen. Selbstverständlich werden wir auch weiter daran arbeiten, die Verbindung zu den westeuropäischen Kommunistischen Parteien zu verbessern. Im Moment sind wir darum bemüht, wieder an den Mai Seminaren der Partei der Arbeit Belgiens teilzunehmen zu können.

Zum Schluß mochte ich in Richtung der Herrschenden dieser Welt, der Herren des großen Geldes noch Brecht zitieren.

Da mag dein Anstreicher streichen,
den Riss streicht er uns nicht zu!
Einer bleibt und einer muss weichen,
entweder ich oder du.
Und was immer ich auch noch lerne,
das bleibt das Einmaleins:
Nichts habe ich jemals gemeinsam mit der Sache des Klassenfeinds.
Das Wort wird nicht gefunden,
das uns beide jemals vereint!
Der Regen fließt von oben nach unten,
und Klassenfeind bleibt Klassenfeind.

Heute, 25 Jahre nach der Wiedergründung der KPD, auch wenn wir keine Massen sind, sage ich stolz:

Die KPD lebt!

Für Frieden und Sozialismus

Rot Front

Torsten Schöwitz
Vorsitzender der KPD

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