Antwort zu Lügen über die DDR und zu den Grenzsicherungsmaßnahmen

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Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Dienstag, 18. November 2014 00:08

Geschrieben von estro

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Was generell bei vielen Anfragen an uns auffällt, ist die Tatsache, daß die Lügen über die DDR durch die offiziellen Vertreter der BRD und die bürgerlichen Medien leider nicht durchschaut werden und die Einschätzungen geschichtliche Fakten und Zusammenhänge vermissen lassen.

Folgende Lebensweisheit sollte für uns alle gelten:

„Wer die Geschichte nicht kennt, kann die Gegenwart nicht richtig einschätzen und den richtigen Weg in die Zukunft nicht gehen.“

Nun zu den Bemerkungen und Fragen:

1. Die KPD gibt es bekanntlich seit 1918/19, sie war zur zweitgrößten Kraft in Deutschland herangewachsen, nach Verbot 1933 hat sie illegal weitergearbeitet, viele Kommunisten haben im Kampf gegen den Faschismus ihr Leben lassen müssen oder erlitten Qualen in Konzentrationslagern. Nach Befreiung vom Faschismus, der wir vorrangig der von Kommunisten geführten Sowjetunion verdanken, wurde der Schwur von Buchenwald“ Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ im Osten Deutschland Hauptrichtung der Politik. Dazu ist erforderlich, daß die Arbeiterklasse und ihre Parteien- die KPD und SPD- gemeinsam handeln.Die Herstellung der Einheit und Vereinigung von KPD und SPD zur SED am 21. April 1946 war denn auch das Unterpfand für eine breite antifaschistisch-demokratische Front und eine konsequente antifaschistisch-demokratische Ordnung, die in den sozialistischen Staat die DDR mündete. Ehemalige faschistische Funktionsträger, wie Globke, Oberländer oder Gehlen,u.a. die an Kriegsverbrechen/Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt waren. die in der alten BRD in führende Funktionen aufrückten, hatten in der DDR keine Chance. Sie wurden strafrechtlich verfolgt. Nach der Zerschlagung der SED durch die Konterrevolution 1989 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands am 31. Januar 1990 noch in der DDR wiedergegründet. Sie mußte durch die Bestimmungen des Einigungsvertrages auf der Grundlage des 2+4 Vertrages für ganz Deutschland übernommen werden.

2. Die über die DDR verbreiteten Lügen übersteigen jedes Maß an Glaubwürdigkeit und humanistischem Respekt.

Das Leben in der DDR wird auf „Mauerbau, Stasi, Unrechtsstaat“ reduziert und verunglimpft. Die Mehrheit der Menschen in der DDR, Millionen Menschen, haben in der DDR glücklich und zufrieden und ohne Kriegseinsätze gelebt. Es gab keine Armut, keine Bettler, keine Obdachlosigkeit, keine Angst um einen Arbeitsplatz. Die in der DDR wohnhaften Bürger wurden ohne Kostenbeteiligung gesundheitlich betreut und waren auch im Alter sozial abgesichert. Wir hatten einen sozialistischen Rechtsstaat, wo der Mensch im Mittelpunkt aller Maßnahmen und nicht der Profit, wie heute, stand. Im Unterschied zum Grundgesetz der BRD hatten wir eine Verfassung, die durch Volksabstimmung angenommen wurde. Unser Arbeitsgesetzbuch garantierte volle Mitbestimmungsrechte der Werktätigen in den Betrieben. Wir hatten ein Bildungssystem, das vorbildlich in Europa war. Die Jugend hatte eine berufliche Perspektive. Gern wurden von uns ausgebildete Fachkräfte und Spezialisten durch westdeutsche Konzerne und Geheimdienste mit allen möglichen Mitteln und Versprechungen abgeworben. In der BRD gibt es kein Recht auf Arbeit und Erholung, kein Recht auf unentgeltliche Bildung, Gesundheitsfürsorge, wie in der DDR, was in der Verfassung festgeschrieben und Realität war. Die DDR war völkerrechtlich als Staat mit seinen Staatsgrenzen anerkannt und Mitglied der UNO. Die DDR unterhielt zu fast allen Staaten der Welt diplomatische Beziehungen. Wie kann es sein, wenn die DDR ein Unrechtsstaat angeblich war, daß fast alle Staaten der Welt mit einem Unrechtsstaat diplomatischen Beziehungen unterhielten?

Den Begriff Unrechtsstaat gibt es weder im Völkerrecht noch in einer wissenschaftlichen Definition. Damit wird klar, das es eine Erfindung der BRD-Gewaltigen ist, die aus der in der BRD herrschenden formellen Gewaltenteilung einen Kampfbegriff machten gegen alle anderen, die diesen bürgerlichen strukturellen Formen nicht folgen.

Die DDR wird als eine glückliche Phase der deutschen Geschichte eingeschätzt. So lange es die DDR, im Verein mit den anderen sozialistischen Ländern gab, war Frieden in Europa, hatten wir keine Kriegseinsätze. DDR -Bürger wurden zur Völkerfreundschaft erzogen, Rassendiskriminierung und „Russenhaß“, wie jetzt in der BRD von den Mächtigen und ihren Massenmedien verbreitet, gab es nicht und wurde unter Strafe gestellt. Wenn es trotzdem Menschen gab, die es nach Westdeutschland, später BRD, zog, so waren es, abgesehen von einigen Kriminellen, sowohl enge verwandtschaftliche Bindungen als auch der vielfältige Konsumrausch, mit dem wir einerseits nicht konkurrieren konnten und andererseits dieser zu einem erheblichen Teil als Verschwendungskonsum auch nicht Ziel unserer Produktion war. Keinen Bürger der DDR mangelte es an einer vielseitigen und gesunden Ernährung. Das war nicht von Bananen abhängig, die es zwar hin und wieder , aber nicht im ausreichenden Maße gab. Die Wirtschaftsleistungen der DDR, die bei Handelspartnern hohe Wertschätzung erfuhren, sind umso höher zu bewerten, wenn man berücksichtigt, daß die Hauptbasis der Schwerindustrie im Westen Deutschlands liegt, wir erst diese, vor allem die metallurgische Basis, aufbauen mußten und ständigen Embargo-und Störmaßnahmen der BRD und ihren westdeutschen Konzernen ausgesetzt waren. Hinzu kommen die Reparationszahlungen, die wir für ganz Deutschland im erheblichen Teil alleine tragen mußten. An der Seite der BRD stand die superreiche Macht der USA, die im eigenen Land im II. Weltkrieg keine Schäden davon trug, während der deutsche Imperialismus ein verwüstetes Land in der Sowjetunion und in Osteuropa hinterließ.

3. Es ist eine Diskriminierung und bewußte Lüge, daß die DDR angeblich pleite war.

Wirhatten 1990 als DDR 19,9 Mrd Schulden/Soll Valutamark. Dem gegenüber stand ein Haben an Ausständen/ in Höhe von 23,4 Mrd Valutamark. Also keine Verschuldung laut Bundesbank. Der damalige deutsche Finanzminister Weigel sprach im Deutschen Bundestag von einer DDR-Verschuldung von umgerechnet 1.800 Euro pro Einwohner. Die BRD hatte zur gleichen Zeit eine Verschuldung von umgerechnet 8.100 Euro pro Einwohner. Heute beträgt die Verschuldung in der BRD 25.000 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Jeder kann sich also ein reales Bild machen

4. Es stimmt nicht, daß „nicht willige Menschen als Staatsfeinde inhaftiert wurden“.

Das DDR- Strafrecht war kein Gesinnungsstrafrecht, wie im faschistischen Deutschland, sondern Handlungsstrafrecht. Nur wer Hand anlegte gegen die bestehende Rechtsordnung konnte zur Verantwortung gezogen werden, wenn rechtserheblich, auch mittels Strafverfolgung. Wir hatten übrigens in der DDR die geringste Kriminalität in Europa.

5. Sicherung der Staatsgrenze der DDR

Die Sicherung von Staatsgrenzen ist ein Recht jedes Staates. Ein – und Ausreiseverkehr ist in jedem Staat gesetzlich geregelt. Dabei werden die Verhältnisse in den angrenzenden Staaten berücksichtigt. Für Millionen Menschen, Altersrentner, Wirtschaftsfachleute und Personen mit Anträgen in dringenden Familienangelegenheiten wurden Reisegenehmigungen erteilt.

1988 hatten wir Reisen aus der DDR in die BRD
einschl. Rentnerreisen	1,1 Mio
Reisen in dringenden Familienangelegenheiten	1,2 Mio
Reisen aus der BRD in die DDR	3,6 Mio
Reisen von Westberlinern nach Ostberlin und in die DDR	1,9 Mio

Die Voraussetzungen für die Reisetätigkeit in die BRD sollten je nach politischer Entspannungslage weiter erleichtert werden.

Darüber hinaus gab es eine rege Reisetätigkeit von DDR-Bürgern in sozialistische Länder ohne und auch mit Visum.

Die Staatsgrenze der DDR zur BRD war zugleich eine Grenze zwischen NATO und Warschauer-Vertragsstaaten und war hiervon geprägt. Sie wurde mit den Maßnahmen des 13. August 1961 zum militärisch gesicherten Sperrgebiet auch in Berlin ausgebaut und entsprechend gekennzeichnet.

An den militärischen Objekten der Bundeswehr gibt es ähnliche Beschilderungen mit der Aufschrift: „Militärisches Sperrgebiet, Schußwaffengebrauch“

Das war an der Staatsgrenze der DDR jedoch nur das letzte Mittel und zugleich Selbstverteidigung. Einen Schießbefehl gab es entgegen wiederholter Verleumdungen nicht. Schußwaffengebrauchsbestimmungen und Posteneinweisungen belegen das.

Trotzdem, jeder der sich in eine Gefahrenzone eines militärischen Sperrgebietes bewegt, geht ein Risiko ein . Davon mußte man ausgehen. Aber jeder Tote an der Staatsgrenze ist einer zuviel. Es entbehrt jedes moralischen Empfindens ,wenn Tote an der Staatsgrenze der DDR bedauert und gleichzeitig täglich Tote durch Maßnahmen von Frontex an der europäischen Außengrenze in Kauf genommen werden oder zu den vielen Toten an der Staatsgrenze Mexiko zu den USA, die z.B. in 8 Monaten mehr Tote zu verzeichnen haben als in all den Jahren an der Staatsgrenze DDR-BRD/Westberlin, kein Wort zu verlieren und nicht in den USA zu intervenieren.

Ich sehe das als eine Selbstverständlichkeit an, am Ehrentag der Grenztruppen der DDR der an der Staatsgrenze der DDR ermordeten Grenzsoldaten zu gedenken und mit einer Schweigeminute ihnen die Ehre zu erweisen. Sie haben an vorderster Front der beiden gesellschaftlichen Systeme das friedliche Leben der Bürger und den Aufbau in der DDR vor Übergriffen, Provokationen, Einschleusen von Agenten geschützt.

6. Die Teilung Deutschlands begann nicht mit den militärischen Sicherungsmaßnahmen

Alle Toten an der Staatsgrenze hätten vermieden werden können, wenn die DDR in Verbindung mit den anderen Warschauer Vertragsstaaten nicht gezwungen worden wären, sich gegen Kriegsdrohungen und massive Kriegsvorbereitungen in den 50iger und 60iger Jahren zu schützen.

Der I. direkte Versuch ,die DDR von Westberlin aus bei noch offener Grenze aufzurollen, war am 17. Juni 1953 gescheitert. Unter Ausnutzung von Fehlentscheidungen der Regierung der DDR, die bei Teilen von Bevölkerung zu Mißmut führten, wurden massiv militante und von westdeutschen und ausländischen Geheimdiensten gesteuerte Kräfte eingeschleust, um sich an die Spitze von Aufrufen zu Streiks, Brandschatzungen und weiteren Gewaltanwendungen gegen Funktionäre von Parteien und des Staatsapparates zu setzen. Egon Bahr gab zu: „Ohne den RIAS in Westberlin hätte es keinen organisierten Aufstand gegeben“

Ende 1960/61 wurde eine erneute Welle von Kriegsvorbereitungen und Kriegsdrohungen gegen die DDR und Warschauer Vertragsstaaten unternommen.

Nur einige Fakten hierzu:

• Anfang Februar 1961 - NATO-Truppen üben im Manöver „Winterschild II“im grenznahenRaum den Überfall auf die DDR

• 13. Juni 1961 - Manöver der Panzertruppen der westlichen Besatzungsmächte imWestberliner Grunewald

• 18. Juni 1961 - Kriegsminister Strauß fordert vor Bundeswehroffizieren in einem Vortrag die Liquidierung der DDR

• 22. Juni 1961 - Manöver der Besatzungstruppen im Stadtgebiet von Westberlin

• Ende Juni 1961 - Bundeswehrgeneral Heusinger erklärt, daß sieben westdeutsche Divisionen für jede Mission bereit seien. Auf demRevanchistentreffen in der BRD wiederholen Lemmer und Adenauerdie Forderung nach Befreiung der DDR und Revision der Grenzen

• 6.Juli 1961 - Veröffentlichung des Bonner Programms zur Liquidierung der sozialistischen Verhältnisse in der DDR durch den „Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung“ erarbeitet.

• 9. Juli 1961 - In der „Bonner Rundschau“wird verlangt, alle Mittel des Krieges, des Nervenkrieges und des Schießkrieges gegen die DDR anzuwenden und den inneren Widerstand durch Geheimdienste anzuheizen.

• Mitte Juli 1961 - Vertreter des Bonner Kriegsministeriums fordern die Verstärkung der psychologischen Kriegsführung gegen die DDR-Bevölkerung

• 1. August 1961 - Kriegsminister Strauß erklärt vor der Presse in New York, „daß der Westen auf eine Art Bürgerkrieg vorbereitet sein müsse“ NATO-Verbände in Europa werden in Alarmbereitschaft versetzt

• 7. August 1961 - Brandstiftung im VEB Großberliner Vieh- und Schlachthöfe

• 8. August 1961 - Seemanöver“Wallenstein IV“ der Bundesmarine vor denKüsten der DDR begonnen

• 9. August 1961 - General Speidel, Oberbefehlshaber der NATO-Landstreitkräfte, inspiziert Bundeswehreinheiten in der Nähe der Grenze der DDR.

Von Westberlin aus sollte der Funke der Kriegsprovokation unter Nutzung der 90 Grenzübergänge überspringen und der Marsch gegen die DDR in Gang gesetzt werden. Am 13. August 1961 wurde hier ein Riegel durch militärische Sicherungsmaßnahmen der Staatsgrenze der DDR laut Beschluß der Warschauer Vertragsstaaten vorgeschoben. Ohne sie hätte es Krieg gegeben.

Die Grundlagen für die aggressiven Bestrebungen zur Liquidierung der DDR wurden aber schon mit der Teilung Deutschlands gelegt, die durch die westlichen Besatzungsmächte im Einklang mit auserwählten reaktionären Politikern und reaktivierten führenden Faschisten, wie Globke, Oberländer, Gehlen u.a. organisiert wurden. Hinreichend bekannt sein dürften die Gründung der BI- und TRI-Zone, die vorgenommene separate Währungsreform 1948 in Westdeutschland und Westberlin und schließlich die Staatsgründung der BRD am 7. September 1949 unter Bruch des Potsdamer Abkommens der Alliierten Siegermächte. Trotz wiederholter Angebote der Sowjetunion und des Kampfes der Werktätigen, sowie antifaschistisch-demokratischer Kräfte „für Einheit und gerechten Frieden“ blieben diese Forderungen unberücksichtigt. Alle mahnenden Worte der Sowjetunion und von Führungspersonen im Osten Deutschlands zur Gewährleistung der Einheit Deutschlands in Übereinstimmung mit dem Potsdamer Abkommen wurden in den Wind geschlagen mit der Auffassung des Oberkommandierenden der NATO-Streitkräfte, Eisenhower, im Einklang mit Adenauer“Lieber das halbe Deutschland ganz, als das ganze Deutschland halb“.

Erst hiernach sahen sich die in der Nationalen Front vereinigten Parteien und Organisationen im Osten Deutschlands veranlaßt, aus der Volksbewegung“Für Einheit und gerechten Frieden“ heraus die DDR zu gründen.

Wer also hat Deutschland gespalten und die Grundlagen für eine Staatsgrenze zwischen beiden deutschen Staaten gelegt?? Die Antwort dürfte eindeutig sein. Wer hat noch 1952 als letzten Versuch der Sowjetunion die Einheit Deutschlands herzustellen, die Vorschläge von ihr für gesamtdeutsche Wahlen abgelehnt? Antwort: Die BRD!

Im Gegenteil, Adenauer gab die Devise aus: „Die Aufgabe heißt nicht Wiedervereinigung, sondern Befreiung!“

Alle diese Fakten mußten zwangsläufig in der DDR Schutz-und militärische Sicherungsmaßnahmen auslösen. Es ist eine Verdrehung der Tatsachen, eine bewußte Lüge von der Teilung Deutschlands einschließlich von Berlin durch die Errichtung der „Mauer“, durch militärische Sicherungsmaßnahmen an der Staatsgrenze, zu sprechen. Das sind keine Horrorgeschichten, wie Sie meinen, sondern wahrheitsgemäße Geschichtsfakten, die natürlich in den Schulbüchern der BRD nicht zu finden sind. Die Lügen wurden mit dem Begriff

„25 Jahre Mauerfall“, in Wirklichkeit Maueröffnung, mit pompösen Veranstaltungen zur Ablenkung von der Kriegspolitik der BRD-Regierung fortgesetzt. Nach den Äußerungen von Präsident Gauck und Vertretern der BRD-Regierung soll die Bevölkerung mit der Begründung, daß Deutschland einen größere Rolle in der Welt spielen müsse, auf verstärkte Kriegseinsätze zu „Konfliktlösungen“eingestimmt werden. Das alles wäre bei Bestehen der DDR im Bündnis mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten nicht möglich gewesen.

Wenn nunmehr von den herrschenden Politikern und Medien von Freiheit, von freiheitlichen Werten gefaselt wird, so teile ich diese kapitalistische Freiheit nicht.

Für mich bedeutet Freiheit:

• Freiheit von Armut und Not,

• Freiheit von Obdachlosigkeit,

• Freiheit von Behandlung der Menschen als Objekt der Ausbeutung und Ware, von menschlicher Kälte,

• Freiheit von Hunger und Elend,

• Freiheit von Ungleichbehandlung, unabhängig vom Geldbeutel

• Freiheit vom Leben in Kriegseinsätzen,

• Freiheit von Arbeitslosigkeit,

• Freiheit von finanziellen Forderungen, wenn man gesundheitliche undsoziale Betreuungen benötigt.

Der Staat muß seiner Fürsorgepflicht für die Bevölkerung seines Staates ohne Unterschied von Herkunft, Rasse und Vermögen im gleichen Maße nachkommen.

 

Mit freundlichen Grüßen
Alfred Fritz

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