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US-Europa-Kommando initiiert Manöver in der Ukraine – kein Grund zur Sorge?

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veröffentlicht am 03.08.2014 auf DKP-News

Das Motto des Westens: Russland ist schuld an allem und immer. Von Gottfried Böhmer – Konstantin Wecker

Liebe Freunde der Künste, die Schlinge zieht sich zu, die Frage ist nur um welchen Hals. Ich habe allerdings die Befürchtung, dass es der unsrige sein könnte. Es scheint so zu sein, dass sich die Kriegsherren in Position bringen. Ich will euch dazu ein paar Fakten liefern.

Die NATO wird vom 11. bis zum 28. September 2014 in der Ukraine ein Manöver mit allen Waffengattungen abhalten. Das Ganze wird unter dem Namen “Partnerschaft für den Frieden” durchgeführt, und schon die Namensgebung ist eine Täuchung. Jetzt müssten wir uns die Frage stellen, was haben NATO Truppen in einem Land zu suchen, das nicht mal NATO Mitglied ist? Und was soll dieses Manöver vor der Haustür der Russen? Partnerschaft für den Frieden oder Partnerschaft für den Krieg?

Das Epizentrum eines internationalen Skandals in Deutschland

Die kombinierte Land- und Luftwaffenübung wird initiiert vom US European Command. Und diese hat sein Quartier in Stuttgart, also ausgerechnet in Deutschland. Die US Army Europe und das ukrainische Heer sollen das Manöver anführen.

Das Manöver soll auf dem fast 400 Quadratkilometer großen Truppenübungsplatz bei Javoriv unweit von Lviv stattfinden. Neben Armenien, Aserbaidshan, Bulgarien, Kanada, Georgien, Großbritannien, Lettland, Litauen, der Republik Moldau, Norwegen, Polen, Rumänien, Spanien, der Ukraine und den USA soll auch Deutschland Militärs schicken. Also eine bunt gemischte Truppe, die die Russen ärgern oder povozieren soll.

Kein Vorwand für eine Eskalation?

Das ganze Spielchen findet in einem Land statt, wo gerade auch noch Bürgerkrieg ist. Und wenn da was schief geht, befinden sich 16 teilnehmende Nationen im Kriegszustand mit Russland. Soll uns das sorgen? Warum macht man das? Die Bundesregierung beteuert zwar, dass sie der russischen Seite keinen Vorwand für eine weitere Eskalation geben will, aber ich frage mich, ob ich das glauben soll.

Erster US General ist schon in der Ukraine

Randy Key der General aus dem Pentagon hat bereits mit seiner Arbeit in der Ukraine begonnen. Er koordiniert 12 Arbeitsgruppen, die zur “Verbesserung der Sicherheit der Ukraine” geschaffen wurden. Unter seiner Führung gab es am 21. Juli Gespräche mit den zuständigen Militärgruppen der ukr. Seestreitkräfte und am 26. Juli wurde ein Treffen bezgl. der “Special Forces” in der Ukraine abgehalten. Dennoch ist Poroschenko immer noch nicht ganz zufrieden mit der Leistung der Arbeitsgruppen ihm geht alles zu langsam, deshalb fordert er das “Weiße Haus” auf die Prozesse zu beschleunigen. Offiziell unterstützen die USA Kiews Militär angeblich nur mit 33 Millionen Dollar. Die Summe nannte der US-Botschafter in Kiew, Geoffrey Pyatt ohne rot zu werden. Russland hat die USA mehrfach vor Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt. “Diese Maßnahme wäre Öl ins Feuer und würde eine kriegerische und kompromisslose Lösung des Konflikts vorantreiben”, sagte Außenminister Sergej Lawrow.

Was machen der CIA und die Blackwatwer Söldner aus den USA?

Sergej Lawrow forderte Washington auf endlich Auskunft zu erteilen über angebliche US-Militärberater in Kiewer Diensten. Lawrow ist ein kluger Mann, natürlich weiß er, dass der CIA, die Berater, und die Blackwater Söldner in der Ukraine sind. Am 29. April 2014 hatte der BND die Bundesregierung darüber unterrichtet. Diese Informationen sind vom US-Geheimdienst den Deutschen mitgeteilt worden bei der sogenannten nachrichtendienstlichen Lage, einer regelmäßigen Besprechung unter Leitung von Kanzleramtschef Peter Altmaier. An diesem Treffen haben auch die Präsidenten der Nachrichtendienste, des Bundeskriminalamts und der Geheimdienstkoordinator des Kanzleramts sowie hochrangige Ministeriumsbeamte teilgenommen.

Kriegsaufmarschgebiet

Am 25. Juli 2014 berichteten mehre Medien “Obama plant ein Kriegsaufmarschgebiet in der Nähe der deutscher Grenze” Die NATO beeile sich, die Krise in der Ukraine auszunutzen, um ihre Strukturen näher an Russlands Grenzen zu verlagern. Die Nato prüft eine Variante mit der Errichtung des größten Stützpunktes in Osteuropa, um die Infrastruktur für das rasche Eingreifen näher an Russlands Grenzen zu verlagern, teilen britische Massenmedien am 24. Juli 2014 unter Berufung auf eine Erklärung des Generals Philip Breedlove, Oberbefehlshaber der Vereinigten Streitkräfte der Nato in Europa, mit. Die Londoner Times schrieb, dass der NATO Oberbefehlshaber General Philip Breedlove gefordert hat, dass die Nato schnellstens ihre Kapazitäten in Polen ausbauen müsse. Dazu zähle vor allem der Aufbau von massiven Waffen- und Versorgungslagern. Dadurch sollten innerhalb kürzester Zeit tausende Soldaten gegen Russland in Marsch gesetzt werden. Der NATO Oberbefehlshaber General Philip Breedlove wird beim Nato-Gipfel im Herbst einen entsprechenden Plan vorlegen. Die Leitung des Einsatzes soll die multinationale Gruppe Nordost übernehmen. Sie operiert in Stettin an der deutsch-polnischen Grenze.

Der Hauptalliierte der USA – Was sagt die Bundesregierung dazu?

Der US-Kongress will die Ukraine als Hauptalliierten anerkennen. Hallo, was ist denn ein Hauptalliierter? Habt ihr so was schon mal gehört oder gelesen? Ich nicht, so einen Begriff hat es noch niemals gegeben. Eine Gruppe Kongressmitglieder hat dem Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf über die Anerkennung der Ukraine als Hauptalliierten der USA außerhalb der Nato vorgelegt. Unter anderem sieht der Gesetzentwurf für die Ukraine den Status eines Nato-Alliierten ohne Beitritt zur Organisation vor. Für uns Europäer und Deutsche ist diese Nachricht eine mittlere Katastrophe. So wie es aussieht, wollen die USA uns in einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führen und sich am Ende die Hände in Unschuld waschen. Im September ist in Wales der nächste NATO-Gipfel und die neue strategische Ausrichtung der NATO wird dort festgelegt.

Nato-Angriffskräfte erhöhen?

2. August 2014 – Der britische Premierminister David Cameron hat erklärt, er würde beim bevorstehenden Nato-Gipfel in Wales versuchen, die Staatschefs der Nato-Länder und Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen davon zu überzeugen, die langfristigen Beziehungen mit Moskau zu revidieren. Dies berichtet Reuters. Cameron behauptet, dass „Russland die Nato als Gegner ansieht“. Deshalb rät er der Allianz, einen neuen Manöverplan auszuarbeiten, neue Infrastruktur-Objekte zu errichten sowie die Zahl der Angehörigen der Nato-Eingriffskräfte zu erhöhen. David Cameron und Anders Fogh Rasmussen gehören in der EU schon seit Monaten zu den größten Kriegstreibern.

Ein notorischer Lügner als Zeuge

Bei dieser Gelegenheit möchte ich darauf hinweisen, dass alle Anschuldigungen gegen Russland und Putin ohne jeden Beweis von den USA und der EU erhoben wurden. Grundsätzlich heißt es immer wieder, “nach Erkenntnissen des Geheimdienstes”. Mehr haben die Ankläger nicht vorzubringen. Dazu schrieb Sascha Lobo am 30. Juli 2014 im Spiegel: Die US-Regierung präsentierte am 28. Juli “Beweise” für russische Raketenschüsse auf ukrainisches Gebiet – “nach Erkenntnissen des Geheimdienstes”. Erkenntnisse desjenigen Geheimdienstapparates, der wieder und wieder gelogen hat. Nicht nur die Öffentlichkeit belog, sondern nachweislich auch die Politik. Ein Behörden-Konzerne-Filz, der, wie Edward Snowden offenbarte, sich nicht um Gesetze, Regeln, Verträge schert und diese Zustände mit allen Mitteln versucht zu verschleiern. Und jetzt möchte ebendieser Späh- und Täuschungsapparat, dass die Öffentlichkeit ihm seine “Erkenntnisse” glaubt und seine “Beweise” für stichhaltig hält. Ein notorischer Lügner als Zeuge. Auch das noch:

“USA sind die größte Bedrohung des Weltfriedens und Kriegstreiber”

Auf seiner Facebook-Seite hat der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (SPD) die USA als größte Bedrohung des Weltfriedens und Kriegstreiber attackiert. Die klaren Worte stehen im kompletten Gegensatz zur SPD Außenpolitik und werden von Partei-Kollegen scharf kritisiert. Serdar Yüksel ist isoliert. “Deutschland dürfte diesen von den USA angezettelten “kalten Krieg” nicht mitmachen und die SPD sollte sich nicht der “NATO-Kriegsrhetorik” unterwerfen,” schrieb der SPD Abgeordnete. Yüksels Fraktionschef Norbert Römer (SPD) geht deutlich auf Distanz zu seinem Parteifreund. „Bei den in den sozialen Medien verbreiteten Äußerungen des Abgeordneten Serdar Yüksel handelt es sich um die private Meinung eines einzelnen Abgeordneten“, sagt er, „sie wird weder von mir noch vom Vorstand der SPD-Landtagsfraktion geteilt.“ Na dann ist ja alles in Butter. CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen warf Yüksel vor, die Menschen in den Vereinigten Staaten “in unerträglicher Art und Weise herabzuwürdigen” Er forderte Yüksel auf, sich “bei allen amerikanischen Bürgern” für seinen Eintrag zu entschuldigen. Macht er aber nicht, der böse Junge.

Und nun kommen wir zu den Kriegshetzern und Kriegsliteraten in den Deutschen Medien

Kriegsliteraten wie Stefan Kornelius, Stefan Ulrich, Hubert Wetzel (alle SZ), Klaus Dieter Frankenberger, Reinhard Veser (beide F.A.Z.) und Dominic Johnson (taz) Richard Herzinger (Die WELT) Jan Fleischhauer, (Spiegel Online) nutzen das schreckliche Flugzeugunglück in der Ukraine, um für Militarismus zu werben und die Bevölkerung auf einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Sie beten dabei stets dieselben Argumente runter. Ohne je einen Beweis vorzulegen, behaupten sie, das Flugzeug sei von „pro-russischen Separatisten“ abgeschossen worden und fordern Vergeltungsmaßnahmen gegen Russland.

Perfider Journalismus und Propaganda

Die WELT titelte am 28 Juli 2014: Gespräche mit Putin sind reine Zeitverschwendung – “Die Schandtaten Wladimir Putins können die Europäer nur geeint beenden”. Frage mal, von welchen Schandtaten spricht die WELT? Die Foltergefängnisse der CIA und die Blackwater Mörderbanden waren wohl nicht gemeint. Die Süddeutsche postuliert am 30. Juli 2014 ” “Es geht um den Schutz der Freiheit in Europa”, gemeint war damit, dass die EU-Staaten, auch Deutschland, ihre Rüstungsausgaben erhöhen sollen. Das fordern die Redakteure der FAZ und der ZEIT schon seit Monaten. Warum wohl? Der SPIEGEL – Die Russen sind alle geisteskrank Johannes Stern schrieb dazu: Ein besonders übles Beispiel ist die aktuelle Kolumne von Jan Fleischhauer auf Spiegel Online. Unter dem Titel „Russlands Realitätsverlust“ erklärt Fleischhauer die gesamte russische Bevölkerung für geistig krank und für einen Fall für „die klinische Psychologie“, weil sie nicht bereit ist, die westliche Propaganda zu akzeptieren. Im Stile eines Journalisten, der auch in Goebbels Propagandaministerium seinen Platz gefunden hätte, schreibt er: „Man weiß aus der Psychopathologie, welche Folgen die Wirklichkeitsverzerrung für den Einzelnen hat. … Jetzt müssen wir erkennen, dass Wahnsysteme nicht nur Personen, sondern ganze Gesellschaften erfassen können.

Attacken gegen Russland verschärfen

Der „wahnhafte Wirklichkeitsverlust“ Putins und des „russischen Volkes“ sei so groß, dass dagegen „auch keine Sanktionen helfen“. Schließlich wisse man „aus dem Handbuch der Psychiatrie“, dass es „für Außenstehende aussichtslos ist, einen Betroffenen mit logischen Argumenten von seinen wahnhaften Überzeugungen abzubringen“. Anmmerkung der RED: So einen Artikel hätte man 1933 auch im Stürmer über die Juden lesen können. Heute steht sowas über die Russen im Spiegel. Die aktuelle Ausgabe des Spiegel trägt den Titel „Stoppt Putin jetzt“, verlangt ein „Ende der Feigheit“ und ruft dazu auf, „Putin für den Abschuss von Flug MH17 zur Rechenschaft zu ziehen“. Auf dieses Kriegsgeschrei haben wir deutlich geantwortet. Der Medienkrieg ist die Vorstufe zu jedem militärischen Gemetzel mit katastrophalen Folgen. Richard Herzinger polemisiert schon seit Monaten aufs munterste drauf los. Die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau hätten sich für “freiheitliche Werte” entschieden, so Herzinger, der Westen müsse sie nun vor Russland schützen. Herzinger unterstellt den Russen Gewaltandrohung, großrussische-nationalistische Bestrebungen und imperiale Kontrolle Moskaus. Deweiteren faselt Herzinger unentwegt von einer russischen Aggression, der wir wirksam Einhalt gebieten sollen. Weiterhin behauptet er, der Kremel will die Ostukraine destabilisieren. Jakob Augstein schrieb am 31. Juli 2014 – In seltener Einmütigkeit haben die deutschen Medien die Politik in der Ukraine-Krise vor sich hergetrieben. Andauernd musste die Bundesregierung sich für ihre Umsicht rechtfertigen.

Das Ende der militärischen Zurückhaltung?

Stern stellt richtig fest: Angesichts des 100. Jahrestags der Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien am 28. Juli wird derzeit viel darüber berichtet wie man in den ersten Weltkrieg „hineingeschlittert“ sei. Aber gegenwärtig gibt es eine wilde Horde von Medien-Demagogen, die nicht schlittern, sondern sich regelrecht in einen Krieg hineinstürzen und eine militärische Konfrontation mit Russland kaum erwarten können. Vielleicht haben das einige schon wieder vergessen: Vertreter der Bundesregierung und unser Bundespräsident Herr Joachim Gauck haben auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 das Ende der militärischen Zurückhaltung verkündet. Der russische Präsident Wladimir Putin rechnet mit einem Krieg in Europa. Das geht aus einer Bemerkung eines Vertrauten Putins im Zusammenhang mit dem Yukos-Urteil hervor. Die Financial Times schrieb am 29. Juli 2014 – „Ein Vertrauter von Putin sagte, dass das Yukos-Urteil im Lichte der geopolitischen Auseinandersetzung um die Ukraine unerheblich sei: „Es wird einen Krieg in Europa geben. Glauben Sie wirklich, dass das dann noch eine Rolle spielt?“

Konstantin Wecker schreibt an seine Freunde

„Man will nicht, dass der „Westen“ kriegsmüde wird. Die erste Lehre aus dem Vietnamkrieg ist: keine Toten zeigen! Und schon gar keine zerfetzten und zerfleischten Frauen und Kinder. Denn bei diesen Bildern will niemand mehr Krieg. Und genau diese Bilder werden uns aus der Ukraine und von MH-17 vorenthalten. Man zeigt nicht die Ukrainer / Rebellen / Menschen, die zutiefst betroffen durch das Trümmerfeld irren. Man zeigt einen „Terroristen“ wie er mit einem Teddybären vom Trümmerfeld der MH17 prahlt, als Standbild in allen Medien, um Hass zu schüren. Man zeigt nicht das Video aus dem das Standbild stammt. Es zeigt eigentlich einen Rebellen, der als Mensch nicht mit dem fertig wird, was er vor sich sieht und den Teddy in die Kamera hält, um der Menschheit, um uns zu zeigen was Krieg wirklich bedeutet.“ Diese Sätze stammen aus einem Bericht eines profunden Russland-Kenners, der aus Sicherheitsgründen nicht namentlich genannt werden will. Austrian Wings respektiert diesen Wunsch und veröffentlicht auf ihrer Website den Beitrag, der mir einiges verdeutlichte und erklärte, was mir bislang noch nicht so klar war. Zudem ich mich definitiv in den verschiedenen Waffensystemen kein bisschen auskenne. Die Kriegspropaganda ist in allen westlichen Medien so deutlich, dass sie einem aus fast jeder Schlagzeile in die Augen springt. Pieter Broertjes, der Bürgermeister von Hilversum, rief in einem Radiointerview dazu auf, die Putin-Tochter auszuweisen. Dies sei die “ultimative Sanktion an die Adresse des russischen Präsidenten“. Via Twitter veröffentlichen erboste Niederländer die Anschrift von Maria Putin. “Wenn ihr Putins Tochter besuchen wollt, hier ist die Adresse”, twitterte einer. Ein niederländischer Künstler schrieb auf Facebook: “Wenn meine Tochter in dem Flugzeug gesessen hätte, würde ich die Tochter von Putin überfahren.” Sind das die Früchte der „Qualitätsmedien“ ? Sippenhaft wie aus dunkelsten Zeiten? Dabei ist offensichtlich, dass die Regierungen mehr über die Hintergründe des Absturzes der MH-17 wissen, als sie es offenlegen. So viel, dass sie vielleicht damit das Bild vom bösen Feind nicht aufrecht erhalten könnten? Der Ukraine-Konflikt lässt in Deutschland die Angst von einem neuen Krieg hochkommen: Nach einer Umfrage der ARD fürchten 72 Prozent der Befragten eine Eskalation der Situation. War es nicht immer schon so? Die Menschen wollen keinen Krieg, man muss ihn mit gezielten Lügen und einer beispiellosen PR -Maschinerie vorbereiten. Denn bevor das Wirtschaftssystem restlos zusammenbricht und eine Revolution droht, wollen die Machthaber lieber weiter Geld verdienen. Mit Kriegen. Und Lügen. Der Beitrag ist lang – vielleicht habt ihr trotzdem Lust ihn zu lesen.

Er ist erhellend: http://www.austrianwings.info/2014/07/mh17-abschuss-hintergruende-zum-russischen-raktensystem-buk/

Gottfried Böhmer ist seit 1997 künstlerischer Direktor der Gesellschaft Freunde der Künste und Redaktionsleiter der GFDK.

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