Unser Standpunkt zum Tag der deutschen Einheit

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Kategorie: Partei
Veröffentlicht am Montag, 03. Oktober 2016 09:16
Geschrieben von estro
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Da ist er wieder, der Tag der Deutschen Einheit, der Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland. Offiziell wird an diesem Tag die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands gefeiert. Im Einigungsvertrag zwischen der BRD und den „Verkäufern der DDR wurde festgelegt, dass die DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes mit Wirkung vom 3. Oktober 1990 beitreten würde. Somit wurde der 17. Juni als Nationalfeiertag der Bundesrepublik abgelöst. Noch heute wird aber am 17. Juni bundesweit die obersten Bundesbehörden und ihre Geschäftsbereiche sowie die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht von Bundesbehörden unterstehen, beflaggt. Der 7. Oktober, der Nationalfeiertag der DDR, wird totgeschwiegen.

Was hat es auf sich, mit diesen erst zwei genannten Feiertagen? Der 3. Oktober symbolisiert den Sieg der Konterrevolution in der DDR. Der 17. Juni galt als Gedenktag des sogenannten Volksaufstandes in der DDR 1953, wo bereits nach 4 Jahren des Bestehens der jungen Republik durch eine Konterrevolution die DDR einverleibt werden sollte. Mit Hilfe der sowjetischen Genossen konnte das verhindert werden, und die aufblühende DDR bewies, es gibt auch eine andere Lösung der Geschichte als nur den Imperialismus, der damals, so kurz nach dem Krieg, in der BRD schon wieder etabliert war. Seit dem Bestehen der DDR hat die Regierung der BRD immer wieder und erneut Vorschläge zur Vereinigung abgelehnt, auch eine solche Volksabstimmung. Mit Volksmeinungen hat diese BRD eh nichts im Sinn. Das DDR Parlament, die Volkskammer, und die DDR-Verfassung entstand durch Volksabstimmung. Keine nachfolgende Regierung hatte das Recht diese Errungenschaften der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes der DDR einfach so vom Tisch zu wischen. Auch wenn heute über 30.000 Menschen auf der Straße gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP demonstrieren, interessiert sie das nicht.

Die deutsche Einheit soll vollendet werden, so wird verkündet. Die deutsche Einheit, die Einheit der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes ist nur möglich wenn das Privateigentum an Produktionsmittel, das auf Ausbeutung und Unterdrückung entstandene Eigentum der Konzerne und der Banken dem Volk gehört. Dadurch, daß die Folgen der heutigen imperialistischen Politik für das Volk erträglicher gemacht werden sollen, erfolgt keine neue Qualität. Das Volk bleibt gespalten, in Arme und Reiche, und darüber thront die Klasse der Ausbeuter, auch und gerade in Deutschland.

Das ist unser Standpunkt!

Ideologische Kommission
des ZK der KPD