Wir sagen NEIN, zu Bundeswehreinsätzen im Ausland

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Kategorie: Brandenburg
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. September 2021 18:25
Geschrieben von LO Brandenburg
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Dem Frieden unsere Stimme, wir sagen NEIN zum Krieg!

 

Liebe Freunde und Genossen,

mit Empörung und Unverständnis haben wir die Meldung zum Abstimmungsverhalten der Partei DIE LINKE zum weiteren Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan aufgenommen.

Mit dem 25. August 2021 wurde die Partei DIE LINKE, die von vielen noch als Antimilitaristisch und Friedensbewahrende linke Partei verstandene wurde, nun endgültig zu Grabe getragen.

Das Abstimmungsverhalten der Partei kann man drehen, wenden und auch kommentieren wie man will. Es ist und bleibt ein klarer und eindeutiger Verrat an den Friedensinteressen des deutschen und afghanisches Volkes und ihrer Arbeiterklasse im Besonderen. So wie einst die Bewilligung der deutschen Kriegskredite anno 1914 durch die SPD, so wird auch dieses Abstimmungsverhalten der Partei DIE LINKE sich in das Gedächtnis der deutschen Arbeiterbewegung einbrennen.

Nur ganze 7 von 73 Mitgliedern der Bundestagsfraktion haben den Mut gehabt, die Friedensgrundsätze ihrer Partei nicht auf den Müll der Geschichte zu werfen. Mutig haben sie NEIN zum Krieg gesagt, sind damit ihren Gewissen gefolgt und den Friedensgrundsätzen ihrer Partei treu geblieben. Dafür sei ihnen und nur ihnen allein von uns gedankt.

Allen anderen der Bundestagsfraktion, die sich der Abstimmung aber enthalten haben, sei gesagt. Wer für die Menschen eine ehrliche und wirkliche Friedenspolitik betreiben will, darf bei Fragen, wo es um Krieg und Frieden geht, sich nicht der Stimme enthalten. Denn Stimmenthaltung heißt immer, mitschuldig werden am Krieg, der Zerstörung von Städten und Dörfern, sowie am Tod und Elend der dortigen und der eigenen Bevölkerung. Wer für den Frieden einstehen will, muss zum Krieg auch eindeutig nein sagen WOLLEN.

Liebe Freunde und Genossen,

der 25. August 2021 ist kein weiteres Ruhmesblatt in der Geschichte der Partei DIE LINKE.

Das Abstimmungsverhalten der Bundestagsfraktion zeigt uns sehr genau, wie zerrissen diese Partei in ihren Friedensgrundsätzen ist und welchen Weg sie bereit ist zu gehen, um im Bundestag regierungsfähig zu werden. Dennoch wissen wir aber auch, dass nicht alle Mitglieder dieses Vorhaben unterstützen. Wie schon auf Landesebene, so ist man sich auch auf Bundesebene der Gefahr bewusst, dass durch eine Politik der Zugeständnisse und Kompromisse, die Partei DIE LINKE weiter und weiter an Glaubwürdigkeit unter ihren Mitgliedern und Sympathisanten verlieren wird.

Die Landesregierungen Berlin und Thüringen beweisen es und stehen als Beispiele dafür ganz weit oben.

Wem also werden die Arbeiter, Angestellten, Rentner, Arbeitslose und die linke Jugend des Landes in Zukunft noch folgen, wenn sie erleben müssen, dass von einer Partei mit linken Ansprüchen, ihre Interessen, wie z.b. der Friedensfrage, nicht konsequent vertreten werden? Die Partei DIE LINKE schadet sich hier aber nicht nur sich selbst, nein, sie fügt damit auch der gesamten Arbeiterbewegung in der BRD einen großen Schaden zu.

Die Arbeiterbewegung wird sehr viel Arbeit und Energie aufbringen müssen, das Vertrauen dieser Menschen wieder neu zu gewinnen, um auch in Zukunft wieder mit ihnen gemeinsam für die eigene Sache Partei ergreifen zu können.

Von den Fraktionsmitgliedern um Herrn Thomas Nord hingegen erwarten wir, dass sie weiter so „offen und ehrlich“ zu ihren Wählern bleiben, damit die einfachen Arbeiter nicht noch einmal auf ihnen hereinfallen können. Haben sie sich doch mit ihrer Zustimmung, sich vom Friedenswillen und der Friedenslosung „Vom deutschen Boden soll/darf nie wieder Krieg ausgehen, sondern nur noch Frieden“ längst losgesagt und heulen nun mit jenen Wölfen des Kapitals ihr gemeinsames Lied vom Krieg. Ein besseres Beispiel für den Verrat am deutschen Volk und seiner Arbeiterklasse gibt es wohl momentan kaum.

Wir Kommunisten der Regionalorganisation Oder-Spree der Kommunistischen Partei Deutschlands, sehen uns mit diesem Abstimmungsverhalten der Partei DIE LINKE in unserer Auffassung jedoch bestärkt, dass zu der kommenden Bundestagswahl, Kommunisten nur Kommunisten wählen können und auch werden.

Jens Röstel                                                                                                                              01. September 2021                                                                                                                  
Vors. RO Oder-Spree der KPD