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Aufruf: Unterstützung für die Zulassung der KPD zur Bundestagswahl 2017 in Thüringen

Details

Die KPD in Thüringen möchte zur Bundestagsahl 2017 antreten und benötigt 1.834 Unterstützer-Unterschriften, um zugelassen zu werden.

Für die KPD kandidieren laut Liste:

1. Torsten Schöwitz
2. Jens Seys
3. Kurt Ehegötz
4. Olaf Meerbote
5. Reiner Junius

Unterstützen Sie bitte die Zulassung der KPD zur Bundestagswahl 2017 in Thüringen!


Formblatt für Unterstützerunterschriften (PDF-Format)

Download per Rechtsklick und Speichern unter...
auf die unten stehende Abbildung

Anlage-21-KPD

Hinweise

zum Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Landesliste)

Anlage 21 Bundeswahlordnung (BWO)

Parteien, die nicht im Bundestag oder einem Landtag mit mindestens 5 Abgeordneten aufgrund eigener Wahlvorschläge vertreten sind, müssen für die Zulassung der Landeslisten in den Bundesländern Unterstützungsunterschriften sammeln.

Für das Land Thüringen sind durch die o.g. Parteien mit der Einreichung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017

1 834 gültige Unterstützungsunterschriften

beim Landeswahlleiter einzureichen.

Die entsprechenden Formulare werden auf Anforderung durch den Landeswahlleiter kostenfrei zur Verfügung gestellt. Dies wird üblicherweise in Papierform geschehen. Sollte eine elektronische Form gewünscht werden, bitten wir um eine schriftliche Anforderung seitens der wahlvorschlagenden Partei. Bei Einstellung des Formulars auf die Internetseite der Partei wird darauf hingewiesen, dass dies nur als druckbare Vorlage für die von der Partei beauftragten Unterschriftensammlern gedacht ist. Die Unterschriften der Unterstützer müssen beim Landeswahlleiter im Original eingereicht werden. Zuvor hat die wahlvorschlagende Partei bei der Gemeindebehörde des Unterstützers die Bescheinigung des Wahlrechts (unteres Viertel auf dem Formular) einzuholen.

Sollte ein Unterzeichnender die Bescheinigung des Wahlrechts nicht durch die einreichende Partei einholen lassen wollen, ist die Anlage noch 21 an diesen Bürger zu übergeben und er/sie muss selbst bei der Gemeindebehörde vorstellig werden und die Bescheinigung des Wahlrechts einholen.

Er/Sie lässt dieses Formular von der Gemeindebehörde unterzeichnen und übergibt oder übersendet Ihnen (der einreichenden Partei) die unterschriebene Bescheinigung des Wahlrechts.

Dieses Blatt (noch Anlage 21) muss dann durch Sie an das entsprechende Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Anlage 21) angeheftet und beim Landeswahlleiter eingereicht werden.

Die Unterstützungsunterschriften müssen wie auch die Landesliste nebst Anlagen spätestens bis zum 69. Tag vor der Wahl beim Landeswahlleiter eingereicht werden.

Sollten Sie noch weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an mein Büro unter der Telefonnummer 0361 37-84120. 

 

Günter Krombholz

(Der Landeswahlleiter Thüringen)

Download der Hinweise als PDF-Datei

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